„Sicherheit im Ausnahmezustand. Das Bundesinnenministerium im Konflikt um die Notstandsgesetzgebung 1949-1968“

Martin Diebel
Abgeschlossenes Forschungsprojekt

Bisherige Studien zur Notstandsgesetzgebung arbeiteten sich vorwiegend an den Kritikern des Gesetzpaketes ab. Im Fokus dieser Untersuchung stand demgegenüber die Sichtweise des Bundesinnenministeriums. Die Arbeit fragte nach den personellen und sachpolitischen Kontinuitäten und Umbrüchen in der Notstandspolitik, für die das BMI federführend verantwortlich war. Untersuchungsgegenstand waren zum einen dessen Beamten, die in den Abteilungen Zivilverteidigung, Verfassung und Öffentliche Sicherheit arbeiteten. Zum anderen richtete sich der Blick auf die Gesetzgebung sowie die konkrete politische Ausgestaltung der Notstandsplanung.

Mit einer Betrachtung der Notstandspolitik des Bundesinnenministeriums sind für die Geschichte der frühen Bundesrepublik zentrale Fragestellungen verbunden. Inwieweit lassen sich an der beinahe 20 Jahre währenden Notstandsdiskussion Demokratisierungs-, Verwestlichungs- oder Liberalisierungsprozesse beobachten? Ausgehend von der Annahme, dass sich im Ausnahmezustand der „wahre Charakter“ der politischen Verfassung eines Staats- und Gemeinwesens offenbart, eignet sich der Konflikt um die Notstandsgesetzgebung hervorragend, antidemokratischen und illiberalen Denk- und Handlungsmustern in der frühen Bundesrepublik nachzuspüren.

Die der Arbeit zugrundeliegende These lautete, dass innerhalb der BMI-Beamtenschaft ein demokratisch-liberaler „Lernprozess wider Willen“ stattfand. Es war eine wachsende kritische Öffentlichkeit, die die BMI-Beamten mit dem Recht auf demokratische Mitbestimmung konfrontierten. Folglich suchte die Studie auch eine Antwort auf die Frage, wie die Beamten auf diese Herausforderung der staatlichen Autorität reagierten und welche Folgen dies für ihr administratives Handeln hatte.

Erste Forschungsergebnisse des Projekts finden Sie unter diesem Link: http://geschichte-innenministerien.de/

Abschlussbericht der Vorstudie vom 29.10.2015 (pdf) zum Thema: Die Nachkriegsgeschichte des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Ministeriums des Innern der DDR (MdI) hinsichtlich möglicher personeller und sachlicher Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus

 

Die Ergebnisse seines Forschungsprojekts hat Martin Diebel veröffentlicht im Buch:
»Die Stunde der Exekutive« Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968, erschienen im Wallstein Verlag, Göttingen 2019
(Erscheinungsdatum 01.04.2019)

Die Monographie ist erschienen als Band 2 in der Reihe Veröffentlichungen zur Geschichte der deutschen Innenministerien nach 1945 (hg.von Frank Bösch und Andreas Wirsching)

Forschung

„Sicherheit im Ausnahmezustand. Das Bundesinnenministerium im Konflikt um die Notstandsgesetzgebung 1949-1968“

Martin Diebel
Abgeschlossenes Forschungsprojekt

Bisherige Studien zur Notstandsgesetzgebung arbeiteten sich vorwiegend an den Kritikern des Gesetzpaketes ab. Im Fokus dieser Untersuchung stand demgegenüber die Sichtweise des Bundesinnenministeriums. Die Arbeit fragte nach den personellen und sachpolitischen Kontinuitäten und Umbrüchen in der Notstandspolitik, für die das BMI federführend verantwortlich war. Untersuchungsgegenstand waren zum einen dessen Beamten, die in den Abteilungen Zivilverteidigung, Verfassung und Öffentliche Sicherheit arbeiteten. Zum anderen richtete sich der Blick auf die Gesetzgebung sowie die konkrete politische Ausgestaltung der Notstandsplanung.

Mit einer Betrachtung der Notstandspolitik des Bundesinnenministeriums sind für die Geschichte der frühen Bundesrepublik zentrale Fragestellungen verbunden. Inwieweit lassen sich an der beinahe 20 Jahre währenden Notstandsdiskussion Demokratisierungs-, Verwestlichungs- oder Liberalisierungsprozesse beobachten? Ausgehend von der Annahme, dass sich im Ausnahmezustand der „wahre Charakter“ der politischen Verfassung eines Staats- und Gemeinwesens offenbart, eignet sich der Konflikt um die Notstandsgesetzgebung hervorragend, antidemokratischen und illiberalen Denk- und Handlungsmustern in der frühen Bundesrepublik nachzuspüren.

Die der Arbeit zugrundeliegende These lautete, dass innerhalb der BMI-Beamtenschaft ein demokratisch-liberaler „Lernprozess wider Willen“ stattfand. Es war eine wachsende kritische Öffentlichkeit, die die BMI-Beamten mit dem Recht auf demokratische Mitbestimmung konfrontierten. Folglich suchte die Studie auch eine Antwort auf die Frage, wie die Beamten auf diese Herausforderung der staatlichen Autorität reagierten und welche Folgen dies für ihr administratives Handeln hatte.

Erste Forschungsergebnisse des Projekts finden Sie unter diesem Link: http://geschichte-innenministerien.de/

Abschlussbericht der Vorstudie vom 29.10.2015 (pdf) zum Thema: Die Nachkriegsgeschichte des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Ministeriums des Innern der DDR (MdI) hinsichtlich möglicher personeller und sachlicher Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus

 

Die Ergebnisse seines Forschungsprojekts hat Martin Diebel veröffentlicht im Buch:
»Die Stunde der Exekutive« Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968, erschienen im Wallstein Verlag, Göttingen 2019
(Erscheinungsdatum 01.04.2019)

Die Monographie ist erschienen als Band 2 in der Reihe Veröffentlichungen zur Geschichte der deutschen Innenministerien nach 1945 (hg.von Frank Bösch und Andreas Wirsching)

Forschung